Deine Sprachauswahl

  • English (UK)
  • Deutsch
  • Russian
  • Francais
  • PolishPL
  • Greek
  • Persian
  • ItalianIT
  • Thailand

faceblogs in

Online Statistik

  • Online Users: 0
  • Offline Users: 1,782
  • Guests: 303

-Wir brauchen Eure Unterstützung Danke

Amount:


Beliebteste Beiträge

FacebookMySpaceTwitterDiggDeliciousStumbleuponGoogle BookmarksRedditNewsvineTechnoratiLinkedinMixxRSS FeedPinterest

Demonstrationen bringen was - Orbán zieht Internet-Steuer zurück

Die Ungarn haben mit IHREN Demonstrationen erreicht das die Internet Steuer doch nicht kommt!

Orban hat sich verrechnet und bekam den Unmut und einen großen Protest der gleich durch das ganze Land  tobte. Ungarische Premier Viktor Orbán reagiert schnell: Drei Tage nach der jüngsten Großdemonstration gegen die geplante Internet Steuer erklärt er das Projekt für gescheitert. Die genaue Erklärung ist weniger defensiv, sie lautet: Die Steuer, mit der jede Datennutzung im Netz in Zukunft Privatkunden umgerechnet 2,30 Euro pro Monat gekostet hätte, werde "in dieser Form nicht umgesetzt". Die Debatte sei aus dem Ruder gelaufen, die Bevölkerung sehe den Plan als neue Steuer an, wo die Regierung doch nur einen "technischen Zusatz für die bestehende Telekommunikationssteuer" beabsichtigt habe.    demo in ungarn gegen internet steuer

Viktor Orban ist Kritik ,Widerstand und auch Demonstrationen gewöhnt,  Ärger hatte es schon mehrmals,in Ungarn, gegeben.
Demonstrationen: etwa gegen das Mediengesetz oder gegen die neue Verfassung. Aber dass an zwei Tagen jeweils viele Zehntausend wütende Menschen auf die Straße gingen, und darunter beileibe nicht nur Orbán-Gegner, das ist neu....

 

Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die von ihm geplante Internet-Steuer zurückgezogen. "In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist", erklärte der rechts-konservative Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk.

"Wenn das Volk etwas nicht nur nicht mag, sondern es auch für unvernünftig hält, sollte es nicht gemacht werden"

, begründete der Regierungschef seinen Schritt. Für das kommende Jahr kündigte Orbán einen neuen Anlauf an, online generierte Umsätze zu besteuern. Es wurde für Orbán bedrohlich. Denn neben der Wut über die geplante Steuer, die vor allem junge Leute als Angriff auf ihren Lebensstil und Absage an ein modernes Ungarn interpretieren, hatten sich auch Forderungen nach einer Abkehr vom antieuropäischen, zunehmend prorussischen Kurs gemischt. Es war nicht absehbar, ob diese Welle sich ausweiten würde zu einer breiten Bewegung gegen die amtierende Regierung werde.

Was war der Anlaß?

Während andere Länder, auch in Osteuropa, viel investieren, um den Internetzugang möglichst für alle günstiger und qualitativ hochwertiger zu gestalten, gehe Ungarn die entgegengesetzte Entwicklung, Orbán agrarisiere das Land immer mehr. Die Regierung wollte  ab 1. Januar 2015 eine Steuer auf die Nutzung des Internets erheben. Jeder Kunde soll pro angefangenem Gigabyte 150 Forint (ca. 0,50 EUR) zahlen. Die Internetanbieter sollten die Daten und die Steuer individuell erheben und die Steuer abführen. Unternehmen sollten die Kosten von der Körperschaftssteuer absetzen können. Fraktionschef Rogán schob am Mittwoch eine Deckelung von 700 Forint pro Anschluss und Monat für Privathaushalte nach. Das bringt Stimmung in der Bevölkerung und Unmut gegen die Regierung.

Nach bisherigen Berechnungen soll die Internetsteuer der Staatskasse rund 200 Mrd. Forint jährlich, also ca. 660 Mio. EUR einbringen und damit rund 1% aller Einnahmen generieren. Nach der Deckelung schmilzt dieser Betrag um fast die Hälfte zusammen, was die Frage aufwirft, wie die Budgetplaner dieses nun entstehende Planungsloch zu füllen gedenken.

Die Internetsteuer ist ein gutes Beispiel für die Mehrfachbelastung der ungarischen Bürger durch Verbrauchssteuern unter der Orbán-Regierung. Ein Telefonkunde zahlt nicht nur 27% Mehrwersteuer auf den Nettopreis, sondern auch eine Telefonsteuer von 10 Forint pro Minute bzw. SMS, weiterhin eine Transaktionssteuer bei der Bezahlung seiner Rechnung. Außerdem werden die 2010 eingeführten Telekom-Sondersteuern auf die Kundentarife (indirekt) umgelegt. Bedenkt man, dass der Kunde das alles aus einem bereits versteuerten Einkommen bezahlt, erkennt man die Mehrfachbelastung, die Orbáns Gerede von der “Flat tax” ad absurdum führt.

Hier die komplette Story: Ungarn will Internetsteuer erheben Massendemo mit Ausschreitungen

Ja man versucht wo es auch immer geht Geld aus der Bevölkerung zu holen. Erstens um die Schulden der  Staaten an die Banken zurück zu zahlen und zweitens um dieHaushaltslöcher zu stopfen. Bleibt nur abzuwarten wann und vor allem was sich unsere Regierung einfallen lässt um die Krise zu finanzieren!!    Aber die deutschen werden wohl Super Talent oder Dschungel Camp schauen ......