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EU plant Urheberrechtsabgabe für geistiges Eigentum im Web

Nach Ungarns Internetsteuer jetzt auch Pläne im EU Parlament eine Gebühr für das geistige Eigentum im Netz zu erheben!

Nach der Bekanntgabe, durch Ungarns Premier Viktor Orbán , das er eine Gebühr für das Internet einführen wollte gab es Stunden später eine Massendemo von 10 000 Demonstranten.  Alle waren sich einig das es eine Einschränkung Ihrer Privatsphäre ist und das die zusätzliche Gebühr die Ungarn noch mehr belasten.  Nach nur wenigen Tagen Massenddemonstrationen in ganz Ungarn wurdendie Steuer, mit der jede Datennutzung im Netz in Zukunft Privatkunden umgerechnet 2,30 Euro pro Monat gekostet hätte,  in dieser Form nicht umgesetzt. Die Debatte sei aus dem Ruder gelaufen, die Bevölkerung sehe den Plan als neue Steuer an, wo die Regierung doch nur einen "technischen Zusatz für die bestehende Telekommunikationssteuer" beabsichtigt hatte.   guenther oettinger

Wer geistiges Eigentum online nutzt, soll dafür zahlen.  Bis 2016 will  EU-Digitalkommissar Oettinger einen Gesetzentwurf vorlegen, der europäisches Urheberrecht im Internet regelt. Er will eine Abgabe einführen und geistigem Eigentum einen Wert gegeüberstellen welcher zu bezahlen ist.  Zu unterscheiden wäre dabei das Oettinger schon eine einheitliche Regelung der Urheberrechte in der Europäischen Union anstrebt aber auf der anderen Seite diese dann in Geld umrechnen will ,welches durch die User bezahlt werden soll.

Dazu allerdings müsste erst einmal definiert werden "was geistiges Eigentum überhaupt ist", sagte Oettinger. Anschließend würden "die Rechte der Erzeuger, also der Künstler, Wissenschaftler und Autoren" festgelegt. "Am Ende steht dann die Vergütung."

Kreative und Künstler müssten auch von ihrer Arbeit leben können, begründete Deutschlands Mann in Brüssel seine Überlegung. Es seien "Wege zu finden, wie das geistige Eigentum nicht wertlos wird, indem in der digitalen Welt jeder darauf kostenfrei Zugriff hat."  Oettinger greift damit die schon fast tot geglaubte Idee einer "Kulturflatrate" in neuer Form auf, die bislang vor allem die Grünen etwa gegen Kritik aus der Musikindustrie hochhielten. Im Prinzip geht es dabei um eine Pauschalgebühr zum vollständigen Legalisieren von Filesharing für den privaten Gebrauch. Ob Oettinger diesen Schritt auch mitgehen möchte oder von der faktischen Nutzung geschützter Werke etwa über Peer-to-Peer-Netzwerke ausgeht, hat er noch nicht ausgeführt. Die Grünen machten sich zuletzt im Vorfeld der EU-Wahl für eine Einschränkung des Urheberrechts stark, um die "nichtkommerzielle Vervielfältigung offline wie online gegen angemessene Vergütung" zu ermöglichen.

Die geplante Abgabe zielt Oettinger zufolge explizit auch auf US-Konzerne: "Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen." Schöner Plan aber ist das zu verwirklichen? Der Zeitplan, den Oettinger sich für sein Projekt vorgenommen hat, ist ehrgeizig: Bis 2016 will er einen Gesetzentwurf vorlegen, so lange würde er brauchen, um die Balance zwischen Nutzern und Rechteinhabern zu finden. Dass dies innerhalb eines guten Jahres gelingen kann, scheint mehr als fraglich - in vielen Ländern der EU gibt es schon seit Jahren heftige Debatten um mögliche Urheberrechtsreformen, eine transnationale Harmonisierung dieses Themas ist eine Herkulesaufgabe. Auch mit den Daten und deren Verwendung und Speicherung bleiben Fragen offen bis hin zur Datenlöschung.

Warum viele YouTube-Videos in Deutschland nicht verfügbar sind

In Deutschland etwa gibt es schon heute eine ganze Reihe von Abgaben und Regelungen, über die Geld von Unternehmen und Nutzern an Urheber verteilt wird. Da sind zum Beispiel Verwertungsgesellschaften wie die Gema oder die VG Wort, die jeweils Geld für Musiker und Autoren einziehen und nach komplizierten Schlüsseln an die Berechtigten ausschütten. Beide sind ihrerseits wiederum Gesellschafter der Zentralstelle für Private Überspielungsrechte (ZPÜ), die Geld etwa von Computerherstellern einzieht und auch bei Handyherstellern gerne Urheberrechtsabgaben erheben möchte - hier sind Rechtsstreitigkeiten im Gange. Überhaupt wird in diesem Bereich permanent und oft viele Jahre lang prozessiert, nicht nur in Deutschland. Wie man sieht ist Urheberrecht ein großes Thema.

Die Gema bekommt selbstverständlich nicht nur von der ZPÜ Geld zum Weiterverteilen, sie zieht auch Abgaben etwa von Klubs und Konzerthallen ein, von Radiosendern und auch von Internetplattformen. Weil Google sich seit Jahren nicht mit der Gema über die entsprechende Vergütung einigen kann, sind viele YouTube-Videos in Deutschland bekanntlich nicht verfügbar. Letztendlich sind die User die benachteiligten da man viele Informationen und Videos einfach nicht zu sehen bekommt. Die Frage stellt sich aber auch wer wäre denn bereit für das anschauen von Videos eine Gebühr zu zahlen? Ich denke das das ganze Internet sich verändern würde und das großer Traffic und Klicks für ein Video nicht mehr über Millionen von  Klicks liegen wird, weil sich jeder 2 mal überlegen wird wie oft und welches Video er sich anschaut.

world wide web

Hier geht es, präzise betrachtet, nicht mehr nur um Urheber- sondern um Verwertungsrechte, aber das Thema ist selbstverständlich Teil des Komplexes, den Oettinger nun angehen will. Verwertungsgesellschaften wie die Gema sieht Oettinger künftig in einem grenzüberschreitenden Wettbewerb. Das gehe zwar "nicht im ersten Schritt", aber "bei der Vollendung des digitalen Binnenmarktes muss es so sein, dass der Eigentümer mit mehreren Dienstleistern über die Verwertung verhandeln kann".

Die skizzierte Gemengelage ist nur ein winziger, exemplarischer Ausschnitt aller urheberrechtlichen Vorgänge und Regelungen allein in Deutschland. In anderen EU-Staaten ist die Lage im Prinzip ähnlich, aber oft im Detail doch anders gelagert. Überall gibt es Verwertungsgesellschaften, mancherorts ebenfalls Geräteabgaben, anderswo andere Vergütungsmodelle. Auch das bislang reichlich glücklose Leistungsschutzrecht für Presseverlage fällt in diesen Bereich.

Oettinger rechnet jedoch angesichts unterschiedlicher Interessen der Betroffenen mit einem langen Verfahren, bis es so weit ist. "Ich muss jetzt eine Balance finden zwischen den Interessen der Nutzer und der Eigentümer der intellektuellen und künstlerischen Werte im Internet", sagte der neu gebackene Kommisar. "Das ist schwierig, dafür benötige ich mindestens noch das ganze nächste Jahr."

Bleib zu hoffen das wenn eine Gebühr kommt das sie auch denen zu Gute kommt für die es Gedacht ist und Künstler und kreative Köpfe für Ihre Arbeit entlohnt werden. Auf der zweiten Seite wünsche ich mir das die Gebühr für die User bezahlbar bleibt.  Aber sollte es in Richtung ACTA gehen und absolut nicht akzeptabel das eben endlich auch mal die Deutschen lautstark Ihre Meinung auf der Strasse sagen und zum Ausdruck bringen.......